Sprachenunterricht

1. Geltung & Vertrag
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von BLC Business Language Centre Karin Göbel & Jochen Kölsch GbR, Platz der Einheit 1, 60327 Frankfurt am Main ("BLC"), gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen BLC und Unternehmern („Geschäftskunden“) gem. § 14 BGB.

Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Der Vertrag zwischen BLC und dem Geschäftskunden über die vom Geschäftskunden ausgewählte Dienstleistung und in den Warenkorb eingebrachten Leistung kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellen“ (verbindliches Angebot des Geschäftskunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch BLC durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Geschäftskunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Geschäftskunden. Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Geschäftskunden nach Eingang der Bestellung bei BLC stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform.

1.1. Vertragsschluss
Geschäftskunden können ein Angebot von BLC durch Abschluss eines Unterrichtsvertrages im Online-Shop von BLC in Anspruch nehmen. Gewerbliche Geschäftskunden können darüber hinaus Angebote durch Zusendung des unterschriebenen Angebotes von BLC oder per E-Mail/Brief/Fax annehmen – in diesem Fall kommt ebenfalls ein gültiger Vertrag mit BLC zustande.
Soweit nicht im Rahmen besonderer Angebote in diesen AGB abweichend geregelt, sind die Angebote von BLC im Online-Shop ein verbindliches Angebot an den Geschäftskunden. Der Geschäftskunde kann das Angebot durch seine Bestellung, mit Annahme der AGB und Klicken des "Kaufen"-Buttons annehmen.

1.2. Rücktrittsrecht von BLC
Für angebotene Gruppenkurse ist BLC grundsätzlich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die im Angebot (schriftlich oder im Online-Shop) angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. In diesem Fall kommt der vom Geschäftskunden gebuchte Kurs nicht zustande. BLC wird nach Möglichkeit dem Geschäftskunden ein alternatives Angebot unterbreiten.

2. Unterrichtsorganisation und – durchführung
2.1. Präsenzunterricht / Virtueller Klassenraum
Jede Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten, wenn nichts anderes vereinbart wurde.

2.2. Termine
a) Notwendige Umdisponierungen oder Absagen von Unterrichtsstunden müssen aus organisatorischen Gründen bis zur Uhrzeit des Trainingsbeginns am vorangehenden Werktag mit BLC telefonisch, schriftlich oder persönlich vereinbart bzw. angezeigt werden, andernfalls ist BLC berechtigt, den entsprechenden Unterrichtstermin voll zu berechnen.
Für Gruppenkurse gilt der Unterricht als erteilt und damit voll kostenpflichtig, solange auch nur ein Teilnehmer anwesend war bzw. der Unterricht nicht im Einvernehmen und rechtzeitig (siehe a)) umdisponiert wurde. Dies gilt auch für sog. "offene" Gruppenkurse, bei denen Teilnehmer einzeln angemeldet werden.
c) Vereinbarte Termine können nur vorbehaltlich der in dem Fachbereich zur Verfügung stehenden Lehrkräfte eingehalten werden. Fällt die vorgesehene Lehrkraft durch Krankheit oder andere nicht im Einfluss von BLC stehende Gründe aus, so ist BLC berechtigt, einen Vertretungslehrer zu benennen. Ein Wechsel der Lehrkraft berechtigt Geschäftskunden grundsätzlich weder zum Rücktritt noch zur Kündigung des Vertrages.

2.3. Unterricht im virtuellen Klassenraum / per Telefon
Ergänzend zu den Bestimmungen für Präsenzunterricht (Ziff. 2.1. und Ziff. 2.2.) gilt für Teilnehmer am Unterricht im virtuellen Klassenraum, dass diese sich verpflichten, für eine adäquate technische Ausstattung (Computer, Software, Internet-Breitbandverbindung, Headset, Kamera) zu sorgen. BLC bietet hierzu Unterstützung an. Der Geschäftskunde trägt die Kosten für die Telefon- bzw. Internetverbindung, um auf die Dienstleistungen zugreifen zu können. BLC ist berechtigt die Softwareplattform aus technischen oder organisatorischen Gründen zu wechseln. Ein Wechsel der Plattform berechtigt Geschäftskunden grundsätzlich weder zum Rücktritt noch zur Kündigung des Vertrages.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Für Dienstleistungen von BLC gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe an den Geschäftskunden. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Kündigung des Vertrages
4.1. Kündigung durch den Geschäftskunden
a) vor Beginn
Hier gelten folgende Bestimmungen: Die ordentliche Kündigung ist bis 4 Wochen vor Unterrichtsbeginn kostenfrei möglich.
b) nach Beginn
Nach Beginn des Unterrichts ist eine Kündigung erstmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsschluss mit einer Frist von sechs Wochen möglich. Nach Ablauf des ersten Halbjahres kann der Geschäftskunde jederzeit mit Frist von drei Monaten kündigen.
c) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
d) Eine Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
e) Im Falle der Kündigung hat der Geschäftskunde den Anteil des Preises zu entrichten, der dem Wert der Leistungen von BLC während der Laufzeit des Vertrages entspricht.

4.2. Besondere Kündigungsbedingungen
a) BLC ist berechtigt, in einem Angebot gesonderte Kündigungs- oder Stornobedingungen anzugeben. Diese sind vorrangig gegenüber den hier aufgeführten Kündigungsbedingungen.

5. Leistungszeitraum
5.1. Der Unterricht ist an den vereinbarten Terminen wahrzunehmen.
5.2. Versäumt der Geschäftskunde Unterrichtsstunden, so ist er BLC zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet, wenn eine Absage nicht rechtzeitig (siehe 2.2.) erfolgt ist.

6. Haftung für Präsenzunterricht
6.1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet BLC lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht", d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch BLC oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.

6.2. Sofern BLC leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

6.3. Dieser Ausschluss bzw. die Eingrenzung der Haftung von BLC gilt auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Angestellten und eingesetzten Lehrkräften.

6.4. BLC haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens täglich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von BLC für den Verlust von Daten wird darüber hinaus, außer in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

6.5. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7. Haftung für Unterricht im virtuellen Klassenraum / E-Learning
7.1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet BLC lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht", d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch BLC oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.

7.2. Sofern BLC leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7.3. Dieser Ausschluss bzw. die Eingrenzung der Haftung von BLC gilt auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Angestellten und eingesetzten Lehrkräften.

7.4. BLC haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens täglich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von BLC für den Verlust von Daten wird darüber hinaus, außer in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

7.5. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

8. Lehrkräfte
BLC ist berechtigt, in Unterrichtsverträgen Geschäftskunden einen direkten Vertragsabschluss mit Lehrkräften oder eine Beschäftigung der Lehrkräfte zu untersagen (dies gilt auch für mündliche Absprachen). Wenn nichts anderes vereinbart wird, gilt dieses Verbot für die Dauer des Unterrichts sowie 12 Monate nach Beendigung des Unterrichts.

9. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Durch die Abgabe des Angebots werden diese AGB und die jeweils gültigen Vertragsbestandteile anerkannt. AGB des Geschäftskunden werden von BLC nicht anerkannt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die keinen Fernunterrichtsvertrag betreffen, ist Frankfurt am Main. Dabei gilt jedoch für BLC das Recht auch am Sitz des Geschäftskunden zu klagen.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Februar 2016
BLC Business Language Centre
Karin Göbel & Jochen Kölsch GbR
Platz der Einheit 1
60327 Frankfurt am Main

 

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